Definitionen

Beruhensformel

Ein Urteil beruht auf einem Rechtsfehler, wenn es ohne diesen möglicherweise anders ausgefallen wäre; es genügt, dass die Möglichkeit eines kausalen Zusammenhangs zwischen dem Fehler und dem Urteilsergebnis nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann.

Merksatz

Entscheidend ist, ob der Rechtsfehler das Urteilsergebnis beeinflusst haben kann.

Wie werden relative Revisionsgründe geprüft?Zuerst wird der Rechtsfehler festgestellt. Danach wird geprüft, ob er das Urteilsergebnis beeinflusst haben kann.

1
Gesetzesverletzung
Eine Rechtsnorm wurde nicht oder fehlerhaft angewendet.
2
Beruhen
Ein Einfluss des Rechtsfehlers auf das Urteilsergebnis lässt sich nicht sicher ausschließen.

1
Gesetzesverletzung Eine Rechtsnorm wurde nicht oder fehlerhaft angewendet.
2
Beruhen Ein Einfluss des Rechtsfehlers auf das Urteilsergebnis lässt sich nicht sicher ausschließen.

Beruhensformel

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Im Strafprozess gegen Paul wegen Körperverletzung 1weist das Gericht ihn vor seiner Vernehmung nicht darauf hin, dass er nicht aussagen muss. Paul kennt dieses Recht nicht und gesteht die Tat. 2Andere Beweise gibt es nicht; das Gericht verurteilt ihn allein aufgrund seines Geständnisses.

Trifft „Beruhensformel“ hier zu?

„Beruhensformel“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Rechtsfehler
Das Gericht unterlässt die vorgeschriebene Belehrung des Angeklagten über sein Schweigerecht (§ 243 Abs. 5 Satz 1 StPO).
erfüllt
2
Möglicher Einfluss auf das Urteilsergebnis
Bei ordnungsgemäßer Belehrung hätte Paul möglicherweise geschwiegen, sodass ein Einfluss auf das Urteil nicht auszuschließen ist.
erfüllt

BFall B

Im Strafprozess gegen Paul wegen Körperverletzung 1weist das Gericht ihn vor seiner Vernehmung nicht darauf hin, dass er nicht aussagen muss. Paul macht trotzdem keinerlei Angaben zur Sache. Das Gericht verurteilt ihn allein aufgrund der übereinstimmenden Aussagen zweier Augenzeugen.

Trifft „Beruhensformel“ hier zu?

„Beruhensformel“ trifft nicht zu.Es fehlt: Möglicher Einfluss auf das Urteilsergebnis

An der Definition geprüft

1
Rechtsfehler
Auch hier unterbleibt die vorgeschriebene Belehrung über das Schweigerecht.
erfüllt
2
Möglicher Einfluss auf das Urteilsergebnis
Paul hat nichts ausgesagt und das Urteil stützt sich nur auf die Zeugen, sodass ein Einfluss des Fehlers sicher ausgeschlossen ist.
fehlt