Definitionen

Bereitstellung

§ 295 BGB · Zivilrecht

Bereitstellung liegt vor, wenn der Schuldner die geschuldete Sache oder Leistung tatsächlich so bereithält, dass der Gläubiger sie entgegennehmen kann. Sie ersetzt ein erforderliches Leistungsangebot nicht; insbesondere bei einer Holschuld genügt nach § 295 BGB grundsätzlich ein wörtliches Angebot oder eine Aufforderung zur Abholung.

Merksatz

Bloßes Bereithalten ersetzt ein erforderliches Leistungsangebot nicht.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Lena kauft bei Möbelhändler Max einen bestimmten Schreibtisch zur Abholung in seinem Laden. 2Max stellt den vollständig zusammengebauten Schreibtisch neben den Ladenausgang und hält ihn dort während der Öffnungszeiten für Lena zur Mitnahme bereit.

Trifft „Bereitstellung“ hier zu?

„Bereitstellung“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Geschuldete Sache oder Leistung
Max schuldet Lena aufgrund des Kaufvertrags die Übergabe und Übereignung dieses Schreibtisches.
erfüllt
2
Tatsächliches Bereithalten zur Entgegennahme
Der Schreibtisch steht am vereinbarten Abholort zur Entgegennahme durch Lena zur Verfügung.
erfüllt

BFall B

1Lena kauft bei Möbelhändler Max einen bestimmten Schreibtisch zur Abholung in seinem Laden. Der Schreibtisch bleibt in einem dreißig Kilometer entfernten Außenlager und wird nicht in den Laden gebracht.

Trifft „Bereitstellung“ hier zu?

„Bereitstellung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Tatsächliches Bereithalten zur Entgegennahme

An der Definition geprüft

1
Geschuldete Sache oder Leistung
Max schuldet Lena aufgrund des Kaufvertrags die Übergabe und Übereignung dieses Schreibtisches.
erfüllt
2
Tatsächliches Bereithalten zur Entgegennahme
Am vereinbarten Abholort wird der Schreibtisch nicht zur Entgegennahme bereitgehalten.
fehlt