Definitionen
Belehrungspflicht
§ 136 StPO · StrafrechtDie Belehrungspflicht verpflichtet die Strafverfolgungsbehörden, Beschuldigte vor ihrer Vernehmung über ihre Rechte zu informieren, insbesondere über das Schweigerecht, das Recht auf Hinzuziehung eines Verteidigers sowie die Möglichkeit, einen Pflichtverteidiger zu beantragen; ein Verstoß kann nach der Rechtsprechung zu einem Beweisverwertungsverbot führen, das jedoch nicht in § 136 StPO selbst geregelt ist.
Die Belehrung soll eine informierte Entscheidung über Aussage, Schweigen und Verteidigerberatung ermöglichen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Die Polizei ermittelt gegen Jonas, weil er ein Schaufenster eingeschlagen haben soll. Auf der Wache will eine Polizeibeamtin ihn nun gezielt zum Ablauf dieser Tat befragen.
Trifft „Belehrungspflicht“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBeteiligung einer StrafverfolgungsbehördeDie Polizeibeamtin handelt im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen.
- 2erfülltBeschuldigtenstellungDie Ermittlungen richten sich gegen Jonas als möglichen Täter.
- 3erfülltBevorstehende VernehmungDie Beamtin beabsichtigt eine amtliche Befragung zur vorgeworfenen Tat.
2Die Polizei ermittelt gegen Jonas, weil er ein Schaufenster eingeschlagen haben soll. 1Er erscheint ohne Einladung auf der Wache und erzählt einer diensthabenden Polizeibeamtin ungefragt von der Tat. Die Beamtin hört nur zu; sie hat ihn weder zum Gespräch aufgefordert noch Fragen gestellt.
Trifft „Belehrungspflicht“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBeteiligung einer StrafverfolgungsbehördeJonas äußert sich gegenüber einer Polizeibeamtin im Dienst.
- 2erfülltBeschuldigtenstellungDie Ermittlungen richten sich gegen Jonas als möglichen Täter.
- 3fehltBevorstehende VernehmungDas bloße Entgegennehmen einer spontanen Äußerung ohne amtliche Befragung löst diese Pflicht nicht aus.
Typische Fehler
FehlerAus jedem Belehrungsverstoß wird automatisch ein Beweisverwertungsverbot abgeleitet.
RichtigEin Belehrungsverstoß kann ein Beweisverwertungsverbot begründen, führt aber nicht stets dazu.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
2 Schemata