Definitionen

Befristung (Zivilrecht)

§ 163 BGB · Zivilrecht

Eine Befristung ist eine rechtsgeschäftliche Nebenabrede, durch die die Wirkungen eines Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen, gewissen Ereignis abhängig gemacht werden, wobei zwischen aufschiebender Befristung (Anfangstermin) und auflösender Befristung (Endtermin) unterschieden wird.

Merksatz

Bloße Wahrscheinlichkeit des Ereigniseintritts genügt für eine Befristung nicht.

Befristung oder Bedingung?Beide knüpfen die Wirkung eines Rechtsgeschäfts an ein zukünftiges Ereignis. Der Unterschied liegt darin, ob dessen Eintritt gewiss ist.

Befristung

Bedingung

Ereigniseintritt

Zukünftig und gewiss.

Zukünftig und ungewiss.

Beginn der Wirkungen

Aufschiebende Befristung mit Anfangstermin.

Aufschiebende Bedingung.

Ende der Wirkungen

Auflösende Befristung mit Endtermin.

Auflösende Bedingung.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lea und Tom vereinbaren am 1. Juni einen Kauf über Toms Fahrrad für 200 Euro. Als Zusatz vereinbaren sie, dass der Kaufvertrag erst am 1. Juli desselben Jahres wirksam wird.

Trifft „Befristung (Zivilrecht)“ hier zu?

„Befristung (Zivilrecht)“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Rechtsgeschäftliche Nebenabrede
Lea und Tom ergänzen ihren Kaufvertrag um eine zusätzliche Vereinbarung.
erfüllt
2
Zukünftiges Ereignis mit sicherem Eintritt
Der festgelegte Kalendertag liegt bei Vertragsschluss in der Zukunft und tritt sicher ein.
erfüllt
3
Regelung des Beginns oder Endes der Rechtswirkungen
Die Vereinbarung verschiebt den Beginn der Vertragswirkungen auf den festgelegten Tag.
erfüllt

BFall B

Lea und Tom vereinbaren am 1. Juni einen Kauf über Toms Fahrrad für 200 Euro. 1Als Zusatz vereinbaren sie, 3dass der Kaufvertrag erst wirksam wird, wenn Lea am 1. Juli desselben Jahres einen Schwimmwettbewerb gewinnt. Ob Lea gewinnt, ist offen.

Trifft „Befristung (Zivilrecht)“ hier zu?

„Befristung (Zivilrecht)“ trifft nicht zu.Es fehlt: Zukünftiges Ereignis mit sicherem Eintritt

An der Definition geprüft

1
Rechtsgeschäftliche Nebenabrede
Lea und Tom ergänzen ihren Kaufvertrag um eine zusätzliche Vereinbarung.
erfüllt
2
Zukünftiges Ereignis mit sicherem Eintritt
Der Wettbewerb liegt zwar in der Zukunft, Leas Sieg ist aber ungewiss.
fehlt
3
Regelung des Beginns oder Endes der Rechtswirkungen
Die Vereinbarung macht den Beginn der Vertragswirkungen von Leas Sieg abhängig.
erfüllt