Definitionen
Befreiungsanspruch
§ 257 BGB · ZivilrechtWer berechtigt ist, Ersatz für Aufwendungen zu verlangen, die er für einen bestimmten Zweck macht, kann, wenn er für diesen Zweck eine Verbindlichkeit eingeht, Befreiung von dieser Verbindlichkeit verlangen.
Der Anspruch schützt vor einer zweckbezogenen Schuldbelastung, ohne dass bereits selbst gezahlt werden muss.
- Eingehen der SchuldBefreiungsanspruch entstehtDer Anspruch besteht bereits; der Ersatzpflichtige darf statt der Befreiung Sicherheit leisten.
- FälligkeitSicherheit allein genügt nicht mehrAb jetzt kann der Ersatzpflichtige die Befreiung nicht mehr einseitig durch Sicherheit ersetzen.
- Befreiungsanspruch entsteht Der Anspruch besteht bereits; der Ersatzpflichtige darf statt der Befreiung Sicherheit leisten.
- Sicherheit allein genügt nicht mehr Ab jetzt kann der Ersatzpflichtige die Befreiung nicht mehr einseitig durch Sicherheit ersetzen.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Mara beauftragt Jonas, für ihr Büro zehn Packungen Druckerpapier im eigenen Namen zu kaufen, und sagt ihm die Erstattung des Kaufpreises zu. Jonas kauft das Papier bei einem Händler für 50 Euro auf Rechnung. Die Rechnung ist bereits fällig und noch unbezahlt. Jonas möchte, dass Mara ihn von dieser Schuld gegenüber dem Händler entlastet.
Trifft „Befreiungsanspruch“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBerechtigung zum Ersatz zweckbezogener AufwendungenJonas darf für den vereinbarten Einkauf Ersatz seiner Aufwendungen verlangen.
- 2erfülltEingehen einer VerbindlichkeitJonas schuldet dem Händler den Kaufpreis.
- 3erfülltVerbindlichkeit für denselben ZweckDie Kaufpreisschuld entsteht gerade durch den von Mara beauftragten Einkauf.
1Mara beauftragt Jonas, für ihr Büro Druckerpapier einzukaufen, und sagt ihm die Erstattung des Kaufpreises zu. Jonas kauft das Papier und bezahlt dafür 50 Euro, die Mara ihm noch nicht erstattet hat. 2Daneben kauft er ausschließlich für sich privat eine Spielkonsole auf Rechnung, deren Kaufpreis sofort fällig ist. Er verlangt von Mara, dass sie die noch offene Rechnung für die Spielkonsole übernimmt.
Trifft „Befreiungsanspruch“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBerechtigung zum Ersatz zweckbezogener AufwendungenFür den Einkauf des Büropapiers hat Jonas einen Anspruch auf Aufwendungsersatz gegen Mara.
- 2erfülltEingehen einer VerbindlichkeitJonas schuldet den Kaufpreis für die Spielkonsole.
- 3fehltVerbindlichkeit für denselben ZweckDie Schuld für die private Spielkonsole dient nicht dem Einkauf von Büropapier, für den Mara Aufwendungsersatz schuldet.
Typische Fehler
FehlerDer Ersatzpflichtige dürfe auch nach Fälligkeit der Verbindlichkeit einseitig Sicherheit statt Befreiung leisten.
RichtigDie gesetzliche Möglichkeit, stattdessen Sicherheit zu leisten, besteht nur vor Fälligkeit der Verbindlichkeit.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema