Definitionen

Bedingung (Zivilrecht)

§ 158 BGB · Zivilrecht

Eine Bedingung ist eine rechtsgeschäftliche Nebenabrede, durch die die Rechtswirkungen eines Rechtsgeschäfts vom ungewissen Eintritt eines zukünftigen Ereignisses abhängig gemacht werden; bei der aufschiebenden Bedingung treten die Wirkungen erst mit Bedingungseintritt ein, bei der auflösenden Bedingung erlöschen sie mit diesem.

Merksatz

Ungewiss sein muss der Eintritt des Ereignisses, nicht nur dessen Zeitpunkt.

Bedingung oder Befristung?Beide knüpfen an ein zukünftiges Ereignis an. Entscheidend ist, ob sein Eintritt ungewiss oder gewiss ist.

Bedingung

Befristung

Zeitlicher Bezug

Das Ereignis liegt in der Zukunft.

Eintritt des Ereignisses

Ungewiss.

Gewiss.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Mia und Leon unterschreiben einen Kaufvertrag über ein gebrauchtes Klavier. Sie vereinbaren, dass der Vertrag erst gelten soll, wenn Mias Bank den beantragten Kredit bewilligt. Die Bank hat noch nicht entschieden, und ob sie den Kredit bewilligen wird, ist offen.

Trifft „Bedingung (Zivilrecht)“ hier zu?

„Bedingung (Zivilrecht)“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Rechtsgeschäftliche Nebenabrede
Mia und Leon ergänzen ihren Kaufvertrag um eine gemeinsam vereinbarte Regelung.
erfüllt
2
Zukünftiges Ereignis
Eine mögliche Kreditbewilligung liegt noch in der Zukunft.
erfüllt
3
Ungewisser Eintritt
Es steht noch nicht fest, ob die Bank den Kredit bewilligen wird.
erfüllt
4
Abhängigkeit der Rechtswirkungen
Die Wirkungen des Kaufvertrags sollen erst mit der Kreditbewilligung beginnen.
erfüllt

BFall B

Mia und Leon unterschreiben am 1. Juni einen Kaufvertrag über ein gebrauchtes Klavier. Sie vereinbaren, dass der Vertrag erst am 1. Juli desselben Jahres gelten soll.

Trifft „Bedingung (Zivilrecht)“ hier zu?

„Bedingung (Zivilrecht)“ trifft nicht zu.Es fehlt: Ungewisser Eintritt

An der Definition geprüft

1
Rechtsgeschäftliche Nebenabrede
Mia und Leon ergänzen ihren Kaufvertrag um eine gemeinsam vereinbarte Regelung.
erfüllt
2
Zukünftiges Ereignis
Der vereinbarte Beginn liegt nach der Unterzeichnung am 1. Juni.
erfüllt
3
Ungewisser Eintritt
Der vereinbarte Kalendertag wird sicher eintreten.
fehlt
4
Abhängigkeit der Rechtswirkungen
Die Wirkungen des Kaufvertrags sollen erst mit Erreichen des vereinbarten Tages beginnen.
erfüllt