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A
326 Definitionen

Aussagekern

§§ 153, 154 StGB · Strafrecht

Der Aussagekern ist der wesentliche, inhaltlich bedeutsame Tatsachenkern einer Zeugenaussage, der nach Abzug unwesentlicher Ausschmückungen und Randdetails verbleibt. Für die Strafbarkeit wegen Meineids oder falscher uneidlicher Aussage ist jedoch der gesamte vom Gegenstand der Vernehmung erfasste Aussageinhalt maßgeblich, einschließlich unwesentlicher Einzelheiten. Nach der Rechtsprechung ist eine Aussage falsch, wenn ihr Inhalt nicht mit der objektiven Wahrheit übereinstimmt.

Merksatz

Auch Randangaben können strafrechtlich erheblich sein, wenn sie zum Gegenstand der Vernehmung gehören.

Fälle zum Selbstprüfen

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AFall A

Vor Gericht wird geklärt, ob Paul Nora geschlagen hat; Pauls Anwesenheit und seine Identität stehen fest. Als Zeugin berichtet Mira: „Paul hat Nora mit der Faust ins Gesicht geschlagen; sein Hemd war weiß.“ Betrachtet wird ihre Angabe über den Schlag.

Trifft „Aussagekern“ hier zu?

„Aussagekern“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Tatsacheninhalt einer Zeugenaussage
    Mira schildert als Zeugin einen äußerlich wahrnehmbaren Vorgang.
    erfüllt
  2. 2
    Wesentlichkeit des Inhalts
    Die Angabe betrifft unmittelbar das Geschehen, das vor Gericht geklärt werden soll.
    erfüllt
BFall B

Vor Gericht wird geklärt, ob Paul Nora geschlagen hat; Pauls Anwesenheit und seine Identität stehen fest. 1Als Zeugin berichtet Mira: „Paul hat Nora mit der Faust ins Gesicht geschlagen; sein Hemd war weiß.“ Betrachtet wird nur ihre zusätzliche Angabe über die Hemdfarbe.

Trifft „Aussagekern“ hier zu?

„Aussagekern“ trifft nicht zu.Es fehlt: Wesentlichkeit des Inhalts

An der Definition geprüft

  1. 1
    Tatsacheninhalt einer Zeugenaussage
    Auch die von einer Zeugin beschriebene Hemdfarbe ist eine Tatsachenangabe.
    erfüllt
  2. 2
    Wesentlichkeit des Inhalts
    Bei feststehender Identität ist die ergänzend erwähnte Hemdfarbe hier nur ein Randdetail der Schilderung.
    fehlt

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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