Accidentalia negotii

Accidentalia negotii sind nicht notwendige, aber ausdrücklich oder konkludent rechtsgeschäftlich festgelegte Nebenbestimmungen eines Rechtsgeschäfts (z.B. Bedingung, Befristung, Auflage), die dessen Inhalt über seine essentialia negotii hinaus modifizieren oder ergänzen und nur durch rechtsgeschäftliche Bestimmung Bestandteil des Rechtsgeschäfts werden.

Merksatz

Entscheidend ist die rechtsgeschäftliche Festlegung eines Inhalts, den das Rechtsgeschäft nicht zwingend benötigt.

Was gehört zum notwendigen Geschäftsinhalt?Links stehen zusätzliche Festlegungen, rechts der notwendige Mindestinhalt eines Rechtsgeschäfts.

Essentialia negotii

Notwendigkeit

Für das Rechtsgeschäft nicht notwendig.

Notwendiger Mindestinhalt des Rechtsgeschäfts.

Funktion

Ergänzen oder ändern den Geschäftsinhalt.

Legen den Kern des Rechtsgeschäfts fest.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lena verkauft Paul ein Bücherregal für 200 Euro. Beide vereinbaren, dass Paul den Kaufpreis erst einen Monat nach der Übergabe zahlen muss.

Trifft „Accidentalia negotii“ hier zu?

„Accidentalia negotii“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Nicht notwendiger Inhalt des Rechtsgeschäfts
Eine besondere Zahlungszeit gehört nicht zum notwendigen Mindestinhalt eines Kaufvertrags.
erfüllt
2
Ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Festlegung
Lena und Paul haben die zusätzliche Zahlungsregel ausdrücklich vereinbart.
erfüllt

BFall B

Lena verkauft Paul ein Bücherregal für 200 Euro. 1Wann Paul den Kaufpreis zahlen muss, haben sie weder besprochen noch durch ihr Verhalten festgelegt.

Trifft „Accidentalia negotii“ hier zu?

„Accidentalia negotii“ trifft nicht zu.Es fehlt: Ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Festlegung

An der Definition geprüft

1
Nicht notwendiger Inhalt des Rechtsgeschäfts
Die gesetzlich ergänzte Zahlungszeit betrifft keinen notwendigen Mindestinhalt des Kaufvertrags.
erfüllt
2
Ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Festlegung
Es fehlt eine rechtsgeschäftliche Festlegung der Zahlungszeit; diese ergibt sich hier aus dem Gesetz.
fehlt

CFall CAbgrenzung zu Essentialia negotii

Lena und Paul schließen einen Kaufvertrag über ein bestimmtes Bücherregal. 2Sie vereinbaren dafür einen Preis von 200 Euro.

Trifft „Accidentalia negotii“ hier zu?

„Accidentalia negotii“ trifft nicht zu.Es fehlt: Nicht notwendiger Inhalt des Rechtsgeschäfts

An der Definition geprüft

1
Nicht notwendiger Inhalt des Rechtsgeschäfts
Der Kaufpreis gehört zum notwendigen Mindestinhalt eines Kaufvertrags.
fehlt
2
Ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Festlegung
Lena und Paul haben den Kaufpreis ausdrücklich vereinbart.
erfüllt