Definitionen
Wesensgleiches Minus
§ 434 BGB · ZivilrechtEin wesensgleiches Minus liegt vor, wenn das tatsächlich Geleistete hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt, ohne dass ein aliud (eine andere als die geschuldete Sache) vorliegt. Die Abweichung betrifft Umfang oder Güte der geschuldeten Leistung, sodass die Mangelvorschriften des Gewährleistungsrechts Anwendung finden.
Weniger oder schlechter zu leisten ist etwas anderes, als eine andere Sache zu liefern.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Lea kauft bei einem Händler ein bestimmtes Fahrrad mit der Rahmennummer 123 und vereinbart funktionierende Bremsen. 2Der Händler übergibt ihr genau dieses Fahrrad. 1Die Vorderbremse ist schon bei der Übergabe defekt.
Trifft „Wesensgleiches Minus“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltZurückbleiben hinter dem vertraglich GeschuldetenDas Fahrrad hat nicht die vereinbarte Bremsfunktion.
- 2erfülltKein AliudGeliefert wird das individuell vereinbarte Fahrrad und nicht ein anderes Exemplar.
Lea kauft bei einem Händler ein bestimmtes Fahrrad mit der Rahmennummer 123 und vereinbart funktionierende Bremsen. 2Der Händler übergibt ihr genau dieses Fahrrad. Beide Bremsen funktionieren; das Fahrrad hat auch sonst keine Fehler und das vereinbarte Zubehör liegt vollständig bei.
Trifft „Wesensgleiches Minus“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1fehltZurückbleiben hinter dem vertraglich GeschuldetenDie gelieferte Leistung bleibt weder in Umfang noch in Güte hinter dem Geschuldeten zurück.
- 2erfülltKein AliudDer Händler liefert das individuell vereinbarte Fahrrad.
Lea kauft bei einem Händler ein bestimmtes Fahrrad mit der Rahmennummer 123 und vereinbart funktionierende Bremsen. Der Händler übergibt ihr stattdessen ein Fahrrad desselben Modells mit der Rahmennummer 456. 1Die Vorderbremse des übergebenen Fahrrads ist schon bei der Übergabe defekt.
Trifft „Wesensgleiches Minus“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltZurückbleiben hinter dem vertraglich GeschuldetenAuch die Qualität des tatsächlich gelieferten Fahrrads bleibt hinter der vereinbarten Bremsfunktion zurück.
- 2fehltKein AliudTrotz gleichen Modells wird ein anderes als das individuell vereinbarte Fahrrad geliefert.
Typische Fehler
FehlerEin anderes Exemplar desselben Modells wird beim Stückkauf allein wegen der Artgleichheit als wesensgleiches Minus behandelt.
RichtigBeim Kauf eines individuell bestimmten Stücks ist die Lieferung eines anderen Exemplars ein Aliud, auch bei gleichem Modell.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema