Definitionen

Wesentlicher Bestandteil

Wesentliche Bestandteile einer Sache sind solche, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (§ 93 BGB); bei Grundstücken gelten gemäß § 94 BGB insbesondere die mit dem Grund und Boden fest verbundenen Sachen (z.B. Gebäude) sowie die zur Herstellung eines Gebäudes eingefügten Sachen als wesentliche Bestandteile. Die Ausnahmen des § 95 BGB bleiben unberührt. Wesentliche Bestandteile können nicht Gegenstand besonderer dinglicher Rechte sein.

Merksatz

Technische Trennbarkeit schließt die Zugehörigkeit zu einem Grundstück oder Gebäude als wesentlicher Bestandteil nicht aus.

Wesentlicher Bestandteil oder Zubehör?Zubehör dient einer Hauptsache, bleibt aber rechtlich selbstständig. Ein wesentlicher Bestandteil teilt dagegen deren rechtliches Schicksal.

Zubehör

Stellung zur Hauptsache

Teil der Hauptsache.

Selbstständige Sache, die der Hauptsache dient.

Eigene dingliche Rechte

Ausgeschlossen.

Möglich.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Nora lässt auf ihrem eigenen Grundstück ein Wohnhaus errichten. Das Haus steht auf einem fest im Boden verankerten Betonfundament und soll dauerhaft dort bleiben.

Trifft „Wesentlicher Bestandteil“ hier zu?

„Wesentlicher Bestandteil“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Bestandteil einer Sache
Das mit dem Boden verbundene Haus ist Bestandteil des Grundstücks.
erfüllt
2
Untrennbarkeit ohne Zerstörung oder Wesensveränderung oder gesetzliche Zuordnung nach § 94 BGB
Die feste Bodenverbindung begründet die Zuordnung nach § 94 Abs. 1 BGB.
erfüllt
3
Kein Ausschluss nach § 95 BGB
Der dauerhafte Bau auf dem eigenen Grundstück fällt unter keine der Ausnahmen des § 95 BGB.
erfüllt

BFall B

Ein Auto hat vier Räder, die mit Radschrauben befestigt sind. Eines der Räder lässt sich ohne Beschädigung abnehmen und an einem baugleichen Auto weiterverwenden. Das ursprüngliche Auto kann mit einem passenden Ersatzrad unverändert weitergenutzt werden.

Trifft „Wesentlicher Bestandteil“ hier zu?

„Wesentlicher Bestandteil“ trifft nicht zu.Es fehlt: Untrennbarkeit ohne Zerstörung oder Wesensveränderung oder gesetzliche Zuordnung nach § 94 BGB

An der Definition geprüft

1
Bestandteil einer Sache
Das montierte Rad ist in das Auto als Sachgesamtheit eingefügt und dessen Bestandteil.
erfüllt
2
Untrennbarkeit ohne Zerstörung oder Wesensveränderung oder gesetzliche Zuordnung nach § 94 BGB
Rad und Auto behalten bei einem Austausch ihre wirtschaftliche Eigenart; eine Zuordnung nach § 94 BGB scheidet ebenfalls aus.
fehlt
3
Kein Ausschluss nach § 95 BGB
Die Verbindung eines Rades mit einem Auto betrifft keine der Grundstücke und Gebäude betreffenden Ausnahmen des § 95 BGB.
erfüllt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerAn einem wesentlichen Bestandteil wird gesondertes Eigentum oder ein gesondertes Pfandrecht angenommen.

RichtigSolange die Eigenschaft als wesentlicher Bestandteil besteht, sind gesondertes Eigentum und andere besondere dingliche Rechte daran ausgeschlossen.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

2 Schemata

Bereicherungsausgleich bei Rechtsverlust§ 951 BGB · Zivilrecht Verbindung, Vermischung und Verarbeitung§§ 946-950 BGB · Zivilrecht

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Wesentlicher Mangel§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB

Wesentliches Überwiegen§ 34 Satz 1 StGB

Wesentlichkeit der Beeinträchtigung§ 906 BGB

Wesentlichkeitsgrenze§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB

WesentlichkeitstheorieArt. 20 Abs. 3 GG

Wettbewerbsverbot des Gesellschafters§§ 117, 118 Abs. 1 HGB

Wichtiger Grund§ 314 Abs. 1 S. 2 BGB

Wichtiges Körperglied§ 226 Abs. 1 Nr. 2 StGB

Wider besseres Wissen§ 164 StGB

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