Definitionen
Unvereinbarkeit mit der Art des Mangels
§ 477 Abs. 1 BGB · ZivilrechtZeigt sich beim Verbrauchsgüterkauf innerhalb der gesetzlichen Vermutungsfrist ein mangelhafter Zustand, greift die Vermutung eines Mangels bei Gefahrübergang ausnahmsweise nicht, wenn sie mit der Art dieses Zustands unvereinbar ist. Bei äußerlichen Beschädigungen ist dies regelmäßig der Fall, wenn sie auch einem fachlich nicht versierten Käufer bei der Übergabe hätten auffallen müssen und die Ware ohne Beanstandung entgegengenommen wurde. Dass der Mangel auch erst nach Gefahrübergang entstanden sein könnte, genügt hierfür nicht.
Dass ein Mangel erst später entstanden sein könnte, schließt die Vermutung noch nicht aus.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Ein Möbelhaus verkauft Lea für ihre Wohnung einen neuen Holztisch und übergibt ihn ihr. Lea nimmt den Tisch ohne Beanstandung mit. Drei Wochen später beanstandet sie eine zehn Zentimeter lange, tiefe Kerbe mitten auf der Tischplatte. Die Kerbe ist von oben ohne Hilfsmittel sofort erkennbar.
Trifft „Unvereinbarkeit mit der Art des Mangels“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltVerbrauchsgüterkaufLea kauft als Verbraucherin eine Ware von einem Unternehmer.
- 2erfülltMangelhafter Zustand innerhalb der VermutungsfristDie Beschädigung zeigt sich innerhalb eines Jahres nach der Übergabe.
- 3erfülltUnvereinbarkeit der Vermutung mit der Art des ZustandsEine solche Beschädigung hätte bei der Übergabe auch ohne Fachkenntnisse auffallen müssen; Lea nahm den Tisch jedoch ohne Beanstandung entgegen.
1Ein Möbelhaus verkauft Lea für ihre Wohnung einen neuen Holztisch und übergibt ihn ihr. Lea nimmt den Tisch ohne Beanstandung mit. 2Drei Wochen später entdeckt sie einen Riss an der Unterseite der Tischplatte, der deren Tragfähigkeit erheblich mindert. Der Riss ist unter einer fest montierten Blende verborgen.
Trifft „Unvereinbarkeit mit der Art des Mangels“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltVerbrauchsgüterkaufLea kauft als Verbraucherin eine Ware von einem Unternehmer.
- 2erfülltMangelhafter Zustand innerhalb der VermutungsfristDie erhebliche Beeinträchtigung des Tisches zeigt sich innerhalb eines Jahres nach der Übergabe.
- 3fehltUnvereinbarkeit der Vermutung mit der Art des ZustandsDer verborgene Riss musste bei der Übergabe nicht auffallen; seine Art steht der Vermutung eines damals vorhandenen Mangels nicht entgegen.
Typische Fehler
FehlerBei jeder äußerlichen Beschädigung wird die Vermutung ausgeschlossen.
RichtigDie Beschädigung hätte auch einem Käufer ohne Fachkenntnisse bei der Übergabe auffallen müssen; außerdem muss die Ware ohne Beanstandung entgegengenommen worden sein.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema