Definitionen

Rentabilitätsvermutung

Die Rentabilitätsvermutung ist eine von der Rechtsprechung entwickelte widerlegliche Vermutung bei der Berechnung des Schadensersatzes statt der Leistung: Bei einem auf Gewinnerzielung gerichteten Vertrag wird vermutet, dass sich die vom Gläubiger im Vertrauen auf die Leistung getätigten Aufwendungen bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung durch die Vorteile aus der Leistung amortisiert hätten. Dadurch können infolge der Pflichtverletzung nutzlos gewordene Aufwendungen als Schaden ersetzt werden, ohne dass der Gläubiger ihre Rentabilität konkret nachweisen muss. Der Aufwendungsersatz nach § 284 BGB ist demgegenüber nicht auf Aufwendungen für wirtschaftliche Zwecke beschränkt und setzt diese Vermutung nicht voraus.

Merksatz

Die Vermutung verbindet vergebliche Ausgaben mit dem wirtschaftlichen Nutzen, den die ausgebliebene Leistung erbracht hätte.

Rentabilitätsvermutung oder Aufwendungsersatz?Links erleichtert eine Vermutung die Schadensberechnung. Rechts eröffnet das Gesetz einen alternativen Ersatzanspruch.

Aufwendungsersatz nach § 284 BGB

Rechtliche Funktion

Vermutung bei der Schadensberechnung

Alternativer Aufwendungsersatzanspruch

Vertragszweck

Auf Gewinnerzielung gerichtet

Auch nichtwirtschaftliche Zwecke

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1Eine Kunsthändlerin kauft ein großes Gemälde, um es mit Gewinn weiterzuverkaufen. 2Im Vertrauen auf die zugesagte Übergabe beauftragt und bezahlt sie die Anfahrt eines geeigneten Kunsttransporters. 3Als der Transporter am vereinbarten Tag eintrifft, verweigert der Verkäufer die Übergabe endgültig, obwohl er das Gemälde übergeben könnte. Das Fahrzeug fährt ohne das Bild zurück.

Trifft „Rentabilitätsvermutung“ hier zu?

„Rentabilitätsvermutung“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Auf Gewinnerzielung gerichteter Vertrag
Der Kauf dient einem gewinnbringenden Weiterverkauf.
erfüllt
2
Aufwendungen im Vertrauen auf die Leistung
Die Händlerin bezahlt die Anfahrt, weil sie mit der Übergabe des Gemäldes rechnet.
erfüllt
3
Nutzlosigkeit der Aufwendungen infolge der Pflichtverletzung
Wegen der verweigerten Übergabe führt die bezahlte Anfahrt zu keiner Abholung.
erfüllt

BFall B

Eine Privatperson bestellt ein großes Familienporträt ausschließlich als persönliche Erinnerung für ihr Wohnzimmer und ohne Verkaufsabsicht. 2Im Vertrauen auf die zugesagte Übergabe beauftragt und bezahlt sie die Anfahrt eines geeigneten Kunsttransporters. 3Als der Transporter am vereinbarten Tag eintrifft, verweigert der Maler die Übergabe endgültig, obwohl er das fertige Porträt übergeben könnte. Das Fahrzeug fährt ohne das Bild zurück.

Trifft „Rentabilitätsvermutung“ hier zu?

„Rentabilitätsvermutung“ trifft nicht zu.Es fehlt: Auf Gewinnerzielung gerichteter Vertrag

An der Definition geprüft

1
Auf Gewinnerzielung gerichteter Vertrag
Das Porträt dient ausschließlich der privaten Erinnerung und nicht der Gewinnerzielung.
fehlt
2
Aufwendungen im Vertrauen auf die Leistung
Die Privatperson bezahlt die Anfahrt, weil sie mit der Übergabe des Porträts rechnet.
erfüllt
3
Nutzlosigkeit der Aufwendungen infolge der Pflichtverletzung
Wegen der verweigerten Übergabe führt die bezahlte Anfahrt zu keiner Abholung.
erfüllt

Typische Fehler

Verwechslung

FehlerDen Ersatz nichtwirtschaftlicher Aufwendungen allein deshalb ablehnen, weil die Rentabilitätsvermutung nicht greift.

RichtigNichtwirtschaftliche Aufwendungen können unter den Voraussetzungen des § 284 BGB ersatzfähig sein, ohne dass die Rentabilitätsvermutung eingreift.

Rechtsfolge falsch

FehlerDie vermutete Rentabilität als unwiderleglich behandeln.

RichtigDer Schuldner kann die Vermutung durch den Nachweis widerlegen, dass sich die Aufwendungen auch bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung nicht amortisiert hätten.