Definitionen
Der objektiv-typisierte Sorgfaltsmaßstab bestimmt, welches Maß an Sorgfalt von einem durchschnittlich befähigten und gewissenhaften Amtsträger in der konkreten Situation zu erwarten ist, ohne auf die individuellen Fähigkeiten oder Kenntnisse des handelnden Beamten abzustellen. Maßgeblich ist dabei der objektivierte Vergleichsmaßstab eines pflichtbewussten Amtswalters in der jeweiligen Funktion und Lage.
Persönliche Wissenslücken des Amtsträgers senken die Anforderungen an seine Sorgfalt nicht.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Eine Stadt prüft eine Geldforderung wegen eines Fehlers bei der Bearbeitung eines Bauantrags. Sie fragt, wie sorgfältig 1ein durchschnittlich befähigter und gewissenhafter Mitarbeiter des Bauamts 2einen solchen Antrag mit den damals verfügbaren Informationen bearbeitet hätte. Die geringe Erfahrung der zuständigen Mitarbeiterin bleibt dabei außer Betracht.
Trifft „Objektiv-typisierter Sorgfaltsmaßstab“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltDurchschnittlich befähigter und gewissenhafter Amtsträger als objektive VergleichspersonDie Stadt verwendet eine objektive Vergleichsperson statt der persönlichen Fähigkeiten ihrer Mitarbeiterin.
- 2erfülltBezug auf die jeweilige Funktion und LageDer Vergleich berücksichtigt dieselbe Verwaltungsaufgabe und den damaligen Informationsstand.
Eine Stadt prüft eine Geldforderung wegen eines Fehlers bei der Bearbeitung eines Bauantrags. Sie fragt ausschließlich, welche Bearbeitung der zuständigen Mitarbeiterin nach ihren persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten möglich war. Dabei berücksichtigt sie 2deren Aufgaben im Bauamt und die damals verfügbaren Informationen.
Trifft „Objektiv-typisierter Sorgfaltsmaßstab“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1fehltDurchschnittlich befähigter und gewissenhafter Amtsträger als objektive VergleichspersonDie Stadt stellt allein auf die persönlichen Möglichkeiten ihrer Mitarbeiterin ab.
- 2erfülltBezug auf die jeweilige Funktion und LageDie konkrete Verwaltungsaufgabe und der damalige Informationsstand werden berücksichtigt.
Typische Fehler
FehlerFür sämtliche Amtsträger werden unabhängig von ihrer jeweiligen Aufgabe dieselben Sorgfaltsanforderungen angesetzt.
RichtigDie Anforderungen richten sich nach der konkreten Amtsfunktion und der jeweiligen Situation.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema