Definitionen
Obhutspflicht
§ 13 StGB · StrafrechtEine Obhutspflicht ist eine Garantenpflicht zum Schutz bestimmter Rechtsgüter vor Gefahren aus beliebigen Quellen. Sie kann insbesondere durch die tatsächliche Übernahme des Schutzes einer hilflosen oder schutzbedürftigen Person entstehen. Ihre Verletzung kann bei Vorliegen der weiteren Strafbarkeitsvoraussetzungen eine Strafbarkeit wegen eines unechten Unterlassungsdelikts begründen.
Entscheidend ist, was geschützt werden muss, nicht, woher die Gefahr stammt.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
1Die 25-jährige Mara betreut den dreijährigen Ben für einen Nachmittag allein in der Wohnung seiner Eltern. Diese haben ihr die Betreuung für diese Zeit überlassen und sind einkaufen gegangen. 2Mara soll darauf achten, dass Ben sich weder an Haushaltsgeräten verletzt noch unbemerkt auf die Straße läuft.
Trifft „Obhutspflicht“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtliche EinstandspflichtDurch die tatsächliche Übernahme der Betreuung trägt Mara rechtliche Verantwortung für Bens Schutz.
- 2erfülltSchutz bestimmter Rechtsgüter unabhängig von der GefahrenquelleIhre Betreuung dient Bens körperlicher Unversehrtheit und ist nicht auf eine einzelne Gefahrenquelle beschränkt.
1Mara hält seit zwei Jahren einen Hund und führt ihn an der Leine durch einen Park. Der Hund hat bereits mehrfach nach Passanten geschnappt. Die anderen Parkbesucher sind ihr unbekannt, und sie übernimmt für niemanden dort eine Betreuung.
Trifft „Obhutspflicht“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtliche EinstandspflichtAls Halterin muss Mara dafür sorgen, dass ihr Hund andere Menschen nicht verletzt.
- 2fehltSchutz bestimmter Rechtsgüter unabhängig von der GefahrenquelleIhre Verantwortung betrifft die Gefahren ihres Hundes, nicht den Schutz bestimmter Parkbesucher vor Gefahren anderer Herkunft.
Typische Fehler
FehlerFür die Entstehung einer Obhutspflicht wird stets eine vertragliche Vereinbarung über die Betreuung verlangt.
RichtigEine tatsächliche Schutzübernahme kann genügen; ein Vertrag ist nicht zwingend erforderlich.
FehlerAus jeder Verletzung einer Obhutspflicht wird unmittelbar auf Strafbarkeit geschlossen.
RichtigZusätzlich müssen die weiteren Voraussetzungen des jeweiligen unechten Unterlassungsdelikts erfüllt sein.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema