Definitionen

Instanzenzug

§§ 45 ff. VwGO · Öffentliches Recht

Der Instanzenzug bezeichnet die gesetzlich geregelte Abfolge der sachlich und funktionell zuständigen Gerichte, bei denen eine Rechtssache nacheinander anhängig gemacht werden kann, wobei jede höhere Instanz die Entscheidung der unteren Instanz überprüft.

Merksatz

Nicht jeder Gerichtswechsel ist ein Instanzenwechsel: Entscheidend ist die Überprüfung durch ein höheres Gericht.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Nora klagt beim Verwaltungsgericht Köln gegen die Ablehnung einer Baugenehmigung für ihr Grundstück in Köln. Das Gericht weist ihre Klage ab. Das Oberverwaltungsgericht lässt auf ihren Antrag die Berufung zu. Nora führt das Verfahren dort weiter, und das Oberverwaltungsgericht überprüft das Urteil.

Trifft „Instanzenzug“ hier zu?

„Instanzenzug“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Gesetzlich geregelte Abfolge
Die Berufung vom Verwaltungsgericht zum Oberverwaltungsgericht ist gesetzlich vorgesehen.
erfüllt
2
Sachlich und funktionell zuständige Gerichte
Das Verwaltungsgericht entscheidet zunächst über die Klage, das Oberverwaltungsgericht anschließend über die Berufung.
erfüllt
3
Dieselbe Rechtssache nacheinander vor mehreren Gerichten
Der Streit über die abgelehnte Baugenehmigung wird vor dem nächsten Gericht fortgesetzt.
erfüllt
4
Überprüfung durch eine höhere Instanz
Das Oberverwaltungsgericht kontrolliert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.
erfüllt

BFall B

Nora klagt beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen die Ablehnung einer Baugenehmigung für ihr Grundstück in Köln. Das Gericht verweist die Sache wegen des Standorts des Grundstücks an das Verwaltungsgericht Köln. Dort verhandelt das Gericht über Noras Klage.

Trifft „Instanzenzug“ hier zu?

„Instanzenzug“ trifft nicht zu.Es fehlt: Überprüfung durch eine höhere Instanz

An der Definition geprüft

1
Gesetzlich geregelte Abfolge
Der Übergang zum anderen Gericht erfolgt nach den gesetzlichen Regeln über die Verweisung.
erfüllt
2
Sachlich und funktionell zuständige Gerichte
Beide Verwaltungsgerichte sind sachlich und funktionell für eine solche erstinstanzliche Klage zuständig; dem Düsseldorfer Gericht fehlt lediglich die örtliche Zuständigkeit.
erfüllt
3
Dieselbe Rechtssache nacheinander vor mehreren Gerichten
Dieselbe Klage wird nach der Verweisung vor dem anderen Verwaltungsgericht fortgesetzt.
erfüllt
4
Überprüfung durch eine höhere Instanz
Das Verwaltungsgericht Köln steht auf derselben Gerichtsstufe und überprüft keine Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts.
fehlt