Definitionen

Informationsfunktion

§ 1 StGB · Strafrecht

Die Informationsfunktion ist eine der anerkannten Funktionen des Tatbestands und besagt, dass der Tatbestand den Bürger darüber informiert, welches Verhalten unter Strafe gestellt ist, und damit dem Gebot der Normenklarheit und Bestimmtheit (Art. 103 Abs. 2 GG, § 1 StGB) Rechnung trägt.

Merksatz

Bürger sollen dem Tatbestand entnehmen können, welches Verhalten strafbar ist.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Im Strafgesetzbuch steht eine Vorschrift, die für das absichtliche Beschädigen von Gegenständen anderer Menschen Geld oder Gefängnis vorsieht. Lea liest diese Vorschrift.

Trifft „Informationsfunktion“ hier zu?

„Informationsfunktion“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Straftatbestand als Informationsquelle
Die Information stammt aus einer gesetzlichen Beschreibung strafbaren Verhaltens.
erfüllt
2
Erkennbarkeit des strafbaren Verhaltens
Die Vorschrift benennt das verbotene Verhalten anhand verständlicher Merkmale.
erfüllt

BFall B

1Ein Gesetzgeber erlässt ein Strafgesetz, das für „schlechtes Benehmen“ Geld oder Gefängnis vorsieht. Nähere Angaben dazu, welches Verhalten gemeint ist, enthält das Gesetz nicht.

Trifft „Informationsfunktion“ hier zu?

„Informationsfunktion“ trifft nicht zu.Es fehlt: Erkennbarkeit des strafbaren Verhaltens

An der Definition geprüft

1
Straftatbestand als Informationsquelle
Das Gesetz enthält eine Beschreibung des Verhaltens, an das die Strafandrohung anknüpft.
erfüllt
2
Erkennbarkeit des strafbaren Verhaltens
Die pauschale Bezeichnung als schlechtes Benehmen lässt nicht hinreichend erkennen, welches Verhalten strafbar sein soll.
fehlt