Definitionen
Gattungsschuld
§ 243 BGB · ZivilrechtEine Gattungsschuld liegt vor, wenn der Schuldner nicht eine individuell bestimmte Sache, sondern eine nur der Gattung nach bestimmte Sache schuldet, wobei die Leistungspflicht zunächst auf eine beliebige, den Gattungsmerkmalen entsprechende Sache mittlerer Art und Güte gerichtet ist und erst durch Konkretisierung auf ein bestimmtes Stück beschränkt wird.
Die anfängliche Auswahlfreiheit betrifft das Stück, nicht die geschuldete Qualität.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
1Mara bestellt bei einem Schreibwarenhändler ein Paket mit 500 Blatt weißem A4-Kopierpapier. 2Der Händler kann selbst auswählen, welches Paket dieser Sorte er ihr liefert.
Trifft „Gattungsschuld“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltLeistung einer Sache geschuldetDer Händler schuldet die Lieferung einer körperlichen Sache.
- 2erfülltBestimmung nur nach GattungsmerkmalenFestgelegt sind die Eigenschaften des Papiers, nicht die Identität eines einzelnen Pakets.
1Mara vereinbart mit einem Schreibwarenhändler, dass er ihr genau das im Schaufenster liegende Paket Kopierpapier verkauft. Es ist das einzige Paket im Schaufenster und hat einen blauen Punkt auf der Verpackung.
Trifft „Gattungsschuld“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltLeistung einer Sache geschuldetDer Händler schuldet die Lieferung einer körperlichen Sache.
- 2fehltBestimmung nur nach GattungsmerkmalenDie Parteien haben bereits bei Vertragsschluss ein bestimmtes Einzelstück festgelegt.
Typische Fehler
FehlerDie bloße Auswahl eines Stücks wird unabhängig von der Leistungsart stets als ausreichende Konkretisierung angesehen.
RichtigEntscheidend ist, ob der Schuldner alle nach der Leistungsart erforderlichen Handlungen vorgenommen hat.
FehlerDer Schuldner dürfe jede Sache liefern, die zur vereinbarten Gattung gehört, auch bei unterdurchschnittlicher Qualität.
RichtigOhne abweichende Vereinbarung muss die Sache innerhalb der geschuldeten Gattung eine durchschnittliche Beschaffenheit aufweisen.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema