Definitionen

Direkter Verbotsirrtum

§ 17 StGB · Strafrecht

Ein direkter Verbotsirrtum liegt vor, wenn der Täter zwar alle Tatbestandsmerkmale kennt, aber unmittelbar über das Verbotensein seiner Handlung irrt, d.h. er glaubt, sein Verhalten sei erlaubt, ohne dass er sich dabei auf einen Erlaubnissatz beruft. Der Irrtum ist nach § 17 StGB beachtlich und schließt die Schuld aus, wenn er unvermeidbar war; war er vermeidbar, kann die Strafe lediglich gemildert werden.

Merksatz

Entscheidend ist der Irrtum über das Verbot selbst, nicht über eine rechtliche Erlaubnis.

Worüber irrt der Täter?Links betrifft der Irrtum das Verbot selbst, rechts eine vermeintliche rechtliche Erlaubnis.

Direkter Verbotsirrtum

Indirekter Verbotsirrtum

Irrtumsgegenstand

Das Verbot der Handlung selbst.

Die Existenz oder die Grenzen einer rechtlichen Erlaubnis.

Erlaubnissatz

Keine Berufung auf eine rechtliche Erlaubnis.

Eine rechtliche Erlaubnis wird angenommen oder zu weit verstanden.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Anna schlägt Ben aus Ärger absichtlich mit der flachen Hand ins Gesicht, sodass seine Wange schmerzt. Sie weiß, dass sie ihm Schmerzen zufügt. Sie glaubt, das Recht verbiete Verletzungen nur bei bleibenden Schäden und erlaube deshalb solche Schläge.

Trifft „Direkter Verbotsirrtum“ hier zu?

„Direkter Verbotsirrtum“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Kenntnis aller Tatbestandsmerkmale
Anna kennt die tatsächlichen Umstände der von ihr begangenen Körperverletzung.
erfüllt
2
Annahme, das eigene Verhalten sei erlaubt
Anna hält ihren Schlag für rechtlich erlaubt.
erfüllt
3
Keine Berufung auf einen Erlaubnissatz
Anna verkennt die Reichweite des Verbots selbst und nimmt keine besondere rechtliche Erlaubnis an.
erfüllt

BFall B

Ben hat Anna am Vortag beleidigt und verhält sich seitdem friedlich. Anna schlägt ihn dafür absichtlich mit der flachen Hand ins Gesicht, sodass seine Wange schmerzt; 1sie weiß, dass sie ihm Schmerzen zufügt. Obwohl sie das allgemeine Verbot solcher Schläge kennt, 2glaubt sie, das Recht erlaube es, abgeschlossene Beleidigungen am nächsten Tag mit einer Ohrfeige zu bestrafen.

Trifft „Direkter Verbotsirrtum“ hier zu?

„Direkter Verbotsirrtum“ trifft nicht zu.Es fehlt: Keine Berufung auf einen Erlaubnissatz

An der Definition geprüft

1
Kenntnis aller Tatbestandsmerkmale
Anna kennt die tatsächlichen Umstände der von ihr begangenen Körperverletzung.
erfüllt
2
Annahme, das eigene Verhalten sei erlaubt
Anna hält ihren Schlag wegen der vorausgegangenen Beleidigung für rechtlich erlaubt.
erfüllt
3
Keine Berufung auf einen Erlaubnissatz
Anna nimmt ein rechtliches Vergeltungsrecht an und befindet sich damit in einem indirekten Verbotsirrtum.
fehlt