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Dereliktion

§ 959 BGB · Öffentliches Recht

Dereliktion ist die freiwillige Aufgabe des Besitzes an einer beweglichen Sache durch den Eigentümer mit dem Willen, endgültig auf das Eigentum zu verzichten, sodass die Sache herrenlos wird.

Merksatz

Bloße Besitzaufgabe genügt nicht; entscheidend ist zusätzlich der Wille, auf das Eigentum zu verzichten.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Mara trägt ihren eigenen Holzstuhl auf eine öffentliche Wiese und lässt ihn dort zurück. Sie will ihn nicht zurückholen und will, dass er ab sofort niemandem mehr gehört.

Trifft „Dereliktion“ hier zu?

„Dereliktion“ trifft zu.Alle 4 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Bewegliche Sache
    Ein Holzstuhl ist ein körperlicher Gegenstand, der seinen Standort wechseln kann.
    erfüllt
  2. 2
    Handeln des Eigentümers
    Mara handelt als Eigentümerin des Stuhls.
    erfüllt
  3. 3
    Freiwillige Besitzaufgabe
    Mara gibt ihre tatsächliche Herrschaft über den Stuhl bewusst auf.
    erfüllt
  4. 4
    Eigentumsverzichtswille
    Mara möchte ihr Eigentum beenden, ohne es auf eine bestimmte Person zu übertragen.
    erfüllt
BFall B

Mara hält den 1Holzstuhl ihres Nachbarn irrtümlich für ihren eigenen. Ohne Absprache mit dem Nachbarn 3trägt sie ihn aus dessen Garten auf eine öffentliche Wiese und lässt ihn dort zurück. Sie will ihn nicht zurückholen und 4will, dass er ab sofort niemandem mehr gehört.

Trifft „Dereliktion“ hier zu?

„Dereliktion“ trifft nicht zu.Es fehlt: Handeln des Eigentümers

An der Definition geprüft

  1. 1
    Bewegliche Sache
    Ein Holzstuhl ist ein körperlicher Gegenstand, der seinen Standort wechseln kann.
    erfüllt
  2. 2
    Handeln des Eigentümers
    Der Stuhl gehört dem Nachbarn; Maras Irrtum macht sie nicht zur Eigentümerin.
    fehlt
  3. 3
    Freiwillige Besitzaufgabe
    Mara erlangt zunächst die tatsächliche Herrschaft über den Stuhl und gibt sie anschließend bewusst auf.
    erfüllt
  4. 4
    Eigentumsverzichtswille
    Mara will das vermeintlich eigene Eigentum endgültig aufgeben.
    erfüllt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerDie Eigentumsaufgabe wird als automatische Eigentumsübertragung an den Finder behandelt.

RichtigDie Dereliktion beendet das bisherige Eigentum und macht die Sache zunächst herrenlos.

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