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Pflichtwidrigkeit

§ 15 StGB · Strafrecht

Pflichtwidrigkeit bezeichnet im Rahmen der objektiven Zurechnung die Eigenschaft eines Verhaltens, gegen eine rechtlich anerkannte Sorgfalts- oder Verhaltensnorm zu verstoßen; sie ist insbesondere bei Fahrlässigkeitsdelikten Voraussetzung der Tatbestandsmäßigkeit und liegt vor, wenn der Täter die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Merksatz

Ein schädlicher Ausgang genügt nicht; entscheidend ist ein Verstoß gegen die gebotene Sorgfalt.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

1An einer geraden Straße hat die Verkehrsbehörde ein rundes Schild mit rotem Rand und der Zahl 50 aufgestellt. Anna fährt dort auf dem Weg zum Einkaufen 2mit 70 Kilometern pro Stunde. Die Straße ist trocken und leer, es ist hell und die Sicht ist frei.

Trifft „Pflichtwidrigkeit“ hier zu?

„Pflichtwidrigkeit“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Rechtlich anerkannter Verhaltensmaßstab
    Das Schild gibt eine rechtlich verbindliche Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde vor.
    erfüllt
  2. 2
    Verstoß gegen den Sorgfaltsmaßstab
    Anna überschreitet die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit um 20 Kilometer pro Stunde.
    erfüllt
BFall B

1An einer geraden Straße hat die Verkehrsbehörde ein rundes Schild mit rotem Rand und der Zahl 50 aufgestellt. Anna fährt dort auf dem Weg zum Einkaufen mit 50 Kilometern pro Stunde. Die Straße ist trocken und leer, es ist hell und die Sicht ist frei.

Trifft „Pflichtwidrigkeit“ hier zu?

„Pflichtwidrigkeit“ trifft nicht zu.Es fehlt: Verstoß gegen den Sorgfaltsmaßstab

An der Definition geprüft

  1. 1
    Rechtlich anerkannter Verhaltensmaßstab
    Die verbindliche Höchstgeschwindigkeit gilt unabhängig davon, ob Anna sie überschreitet.
    erfüllt
  2. 2
    Verstoß gegen den Sorgfaltsmaßstab
    Anna hält die Höchstgeschwindigkeit ein; die beschriebenen Verhältnisse verlangen auch keine geringere Geschwindigkeit.
    fehlt

Typische Fehler

Rechtsfolge falsch

FehlerAus einer Sorgfaltspflichtverletzung wird ohne besondere gesetzliche Regelung die Strafbarkeit wegen Fahrlässigkeit abgeleitet.

RichtigFahrlässiges Handeln kann nur bestraft werden, wenn das Gesetz dafür ausdrücklich eine Strafbarkeit vorsieht.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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