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Getrenntleben

§ 1567 BGB · Zivilrecht

Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt; dabei kann das Getrenntleben auch innerhalb der gemeinsamen Ehewohnung vollzogen werden, wenn die häusliche Gemeinschaft nicht mehr besteht.

Merksatz

Der innere Trennungsentschluss genügt nicht, er muss nach außen erkennbar werden.

Was bewirkt ein kurzer Versöhnungsversuch?Ein kurzes Zusammenleben zur Versöhnung setzt die laufende Trennungsfrist nicht zurück und hält sie auch nicht an.
  1. Beginn
    Trennungszeit beginnt
    Der gemeinsame Haushalt ist aufgegeben; ein Ehegatte lehnt das Zusammenleben als Paar erkennbar ab.
  2. Kurzer Versuch
    Zusammenleben zur Versöhnung
    Die Trennungsfrist läuft trotz des kurzen Versuchs weiter.
  3. Danach
    Versuch gescheitert
    Beim erneuten Auseinandergehen zählt die bisherige Trennungszeit mit; die Frist beginnt nicht neu.
  1. Trennungszeit beginnt Der gemeinsame Haushalt ist aufgegeben; ein Ehegatte lehnt das Zusammenleben als Paar erkennbar ab.
  2. Zusammenleben zur Versöhnung Die Trennungsfrist läuft trotz des kurzen Versuchs weiter.
  3. Versuch gescheitert Beim erneuten Auseinandergehen zählt die bisherige Trennungszeit mit; die Frist beginnt nicht neu.
Trennungsfrist läuft weiter

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Lea und Tom sind verheiratet und wohnen noch in derselben Wohnung, nutzen aber jeweils eigene Wohn- und Schlafräume. Beide kaufen, kochen und waschen nur für sich und erledigen keine Aufgaben im Haushalt füreinander. Lea hat Tom ausdrücklich gesagt, dass sie nicht mehr als Ehepaar mit ihm leben will und deshalb keinen gemeinsamen Haushalt mehr mit ihm führen möchte.

Trifft „Getrenntleben“ hier zu?

„Getrenntleben“ trifft zu.Alle 3 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

  1. 1
    Fehlende häusliche Gemeinschaft
    Trotz derselben Wohnung führen beide ihren Alltag und Haushalt unabhängig voneinander.
    erfüllt
  2. 2
    Erkennbarer Wille eines Ehegatten gegen ihre Herstellung
    Lea hat ihren entgegenstehenden Willen gegenüber Tom ausdrücklich erklärt.
    erfüllt
  3. 3
    Ablehnung der ehelichen Lebensgemeinschaft als Beweggrund
    Lea lehnt den gemeinsamen Haushalt ab, weil sie das Zusammenleben als Ehepaar beenden will.
    erfüllt
BFall B

1Nora und Emil sind verheiratet, leben seit der Hochzeit in verschiedenen Wohnungen und führen ihre Haushalte vollständig unabhängig voneinander. 3Nora will die Ehe als Paar nicht mehr weiterführen und beschließt deshalb für sich, auch künftig keinen gemeinsamen Haushalt mit Emil zu beginnen. Sie spricht mit niemandem darüber und lässt sich ihren Entschluss auch durch ihr Verhalten nicht anmerken.

Trifft „Getrenntleben“ hier zu?

„Getrenntleben“ trifft nicht zu.Es fehlt: Erkennbarer Wille eines Ehegatten gegen ihre Herstellung

An der Definition geprüft

  1. 1
    Fehlende häusliche Gemeinschaft
    Beide haben weder eine gemeinsame Wohnung noch eine gemeinsame Haushaltsführung.
    erfüllt
  2. 2
    Erkennbarer Wille eines Ehegatten gegen ihre Herstellung
    Noras Entschluss bleibt innerlich und wird weder durch Äußerungen noch durch ihr Verhalten erkennbar.
    fehlt
  3. 3
    Ablehnung der ehelichen Lebensgemeinschaft als Beweggrund
    Noras Ablehnung eines gemeinsamen Haushalts beruht auf ihrem Entschluss gegen die Fortführung der Ehe als Paar.
    erfüllt

Typische Fehler

Voraussetzung vergessen

FehlerEin Auszug aus der Ehewohnung wird als notwendige Voraussetzung behandelt.

RichtigAuch innerhalb derselben Wohnung ist Getrenntleben möglich, wenn die Haushaltsgemeinschaft aufgehoben und der erforderliche Trennungswille erkennbar ist.

Rechtsfolge falsch

FehlerJedes erneute Zusammenleben zur Versöhnung soll die Trennungsfristen neu beginnen lassen.

RichtigEin nur kurzes Zusammenleben zur Versöhnung hält die Trennungsfristen nicht an und setzt sie nicht zurück.

In diesen Prüfungsschemata geprüft

1 Schema

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