Definitionen
Freiwillige Übernahme
§ 13 StGB · StrafrechtEine freiwillige Übernahme liegt vor, wenn jemand bewusst und freiwillig tatsächlich die Sorge für die Abwendung von Gefahren für ein bestimmtes Rechtsgut übernimmt und der Schutzbefohlene oder ein Dritter im Vertrauen darauf auf anderweitige Schutzmaßnahmen verzichtet. Das Bewusstsein, dadurch eine rechtliche Einstandspflicht zu begründen, ist nicht erforderlich.
Eine bloße Schutzzusage genügt nicht; entscheidend ist die tatsächliche Übernahme der Schutzaufgabe.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
1Mara bietet von sich aus an, am Abend auf das Kleinkind ihrer Nachbarin aufzupassen und es vor Verletzungen zu schützen. 2Zur vereinbarten Zeit kommt sie in die Wohnung und betreut das Kind. 3Weil die Mutter auf Maras Betreuung vertraut, sagt sie die sonst eingesetzte Babysitterin ab und verlässt die Wohnung.
Trifft „Freiwillige Übernahme“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBewusster und freiwilliger Entschluss zur SchutzübernahmeMara entscheidet sich aus eigenem Antrieb und in Kenntnis der Aufgabe für die Betreuung.
- 2erfülltTatsächliche Schutzübernahme für ein bestimmtes RechtsgutMara beginnt tatsächlich mit der Betreuung zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit des Kindes.
- 3erfülltVertrauensbedingter Verzicht auf anderweitige SchutzmaßnahmenDie Mutter verzichtet wegen Maras Betreuung auf die sonst verfügbare Aufsicht.
1Mara bietet von sich aus an, am Abend auf das Kleinkind ihrer Nachbarin aufzupassen und es vor Verletzungen zu schützen. Sie bleibt jedoch in ihrer eigenen Wohnung und beginnt die Betreuung zu keinem Zeitpunkt. 3Im Vertrauen auf Maras Zusage sagt die Mutter die sonst eingesetzte Babysitterin ab und verlässt die Wohnung, ohne Maras Ankunft abzuwarten.
Trifft „Freiwillige Übernahme“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltBewusster und freiwilliger Entschluss zur SchutzübernahmeMara entscheidet sich bewusst und aus eigenem Antrieb für die Schutzaufgabe.
- 2fehltTatsächliche Schutzübernahme für ein bestimmtes RechtsgutMara belässt es bei der Zusage und übernimmt die Betreuung tatsächlich nicht.
- 3erfülltVertrauensbedingter Verzicht auf anderweitige SchutzmaßnahmenDie Mutter verzichtet aufgrund ihres Vertrauens auf die anderweitig verfügbare Betreuung.
Typische Fehler
FehlerEine Garantenstellung wird abgelehnt, weil die betreuende Person ihre rechtliche Einstandspflicht nicht kennt.
RichtigDie Schutzaufgabe muss bewusst übernommen werden; ihre rechtliche Bedeutung muss die Person nicht erkennen.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema