Definitionen
Treuwidrigkeit
§ 242 BGB · ZivilrechtTreuwidrigkeit liegt vor, wenn die Ausübung eines Rechts oder die Geltendmachung einer Rechtsposition gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt, weil sie mit dem Gebot redlichen Verhaltens im Rechtsverkehr unvereinbar ist und das schutzwürdige Vertrauen des anderen Teils oder sonstige berechtigte Interessen in einer Weise verletzt, die von der Rechtsordnung nicht hingenommen werden kann.
Die Rechtsausübung kann trotz bestehender Berechtigung an schutzwürdigem Vertrauen oder berechtigten Interessen der Gegenseite scheitern.
Fälle zum Selbstprüfen
Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.
Lea und ihr Arbeitgeber haben einzeln ausgehandelt, dass sie Reisekosten innerhalb von drei Monaten nach der Reise schriftlich zur Erstattung anmelden muss. 2Auf Leas Nachfrage erklärt der Arbeitgeber wahrheitswidrig, die vereinbarte Frist betrage sechs Monate. Vier Monate nach einer Reise meldet Lea die angefallenen Kosten im Vertrauen auf die Auskunft schriftlich an. 1Der Arbeitgeber verweigert die Erstattung und beruft sich auf die Dreimonatsfrist.
Trifft „Treuwidrigkeit“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtsausübung oder Geltendmachung einer RechtspositionDer Arbeitgeber macht die vertragliche Ausschlussfrist als Rechtsposition gegen Leas Erstattungsforderung geltend.
- 2erfülltUnredliches Verhalten mit unhinnehmbarer Vertrauens- oder InteressenverletzungDer Arbeitgeber darf Lea nicht durch eine falsche Auskunft zur verspäteten Anmeldung veranlassen und anschließend daraus einen Vorteil ziehen.
Lea und ihr Arbeitgeber haben einzeln ausgehandelt, dass sie Reisekosten innerhalb von drei Monaten nach der Reise schriftlich zur Erstattung anmelden muss. Auf Leas Nachfrage bestätigt der Arbeitgeber zutreffend die vereinbarte Frist von drei Monaten. Lea vergisst die Abrechnung und meldet die angefallenen Kosten erst vier Monate nach der Reise schriftlich an. 1Der Arbeitgeber verweigert die Erstattung und beruft sich auf die Dreimonatsfrist.
Trifft „Treuwidrigkeit“ hier zu?
An der Definition geprüft
- 1erfülltRechtsausübung oder Geltendmachung einer RechtspositionDer Arbeitgeber macht die vertragliche Ausschlussfrist als Rechtsposition gegen Leas Erstattungsforderung geltend.
- 2fehltUnredliches Verhalten mit unhinnehmbarer Vertrauens- oder InteressenverletzungDer Arbeitgeber hat die Frist korrekt bestätigt und keinen Anlass gegeben, auf eine spätere Anmeldung zu vertrauen.
Typische Fehler
FehlerJedes widersprüchliche Verhalten wird bereits als treuwidrig eingeordnet.
RichtigEin bloßer Widerspruch reicht nicht; hinzukommen muss eine unhinnehmbare Verletzung schutzwürdigen Vertrauens oder sonstiger berechtigter Interessen.
In diesen Prüfungsschemata geprüft
1 Schema