Definitionen

Subjektive Dimension

Die subjektive Dimension der Wesensgehaltsgarantie betrifft die persönliche Reichweite des Schutzes aus Art. 19 Abs. 2 GG. Umstritten ist, ob der Wesensgehalt des Grundrechts jedes einzelnen Grundrechtsträgers oder nur der Bestand des Grundrechts als Institution geschützt wird.

Merksatz

Der Fortbestand eines Grundrechts sagt noch nichts darüber, ob sein Kern für jeden Einzelnen geschützt ist.

Fälle zum Selbstprüfen

Entscheide zuerst selbst. Danach siehst du die Prüfung an der Definition.

AFall A

Zwei Studentinnen besprechen, 1ob ein Gesetz den unantastbaren Kern eines Grundrechts verletzt. Dabei fragen sie, 2ob die Rechtsstellung jeder betroffenen Person geschützt wird oder ob das Grundrecht nur als allgemeine Einrichtung erhalten bleiben muss.

Trifft „Subjektive Dimension“ hier zu?

„Subjektive Dimension“ trifft zu.Alle 2 Merkmale sind erfüllt.

An der Definition geprüft

1
Bezug zur Wesensgehaltsgarantie
Die Überlegung betrifft den Schutz des Grundrechtskerns durch die Wesensgehaltsgarantie.
erfüllt
2
Frage nach dem persönlichen Bezug des Schutzes
Gefragt wird nach individuellem Schutz oder dem bloßen Erhalt des Grundrechts als Institution.
erfüllt

BFall B

Zwei Studentinnen besprechen, 1ob ein Gesetz den unantastbaren Kern eines Grundrechts verletzt. Sie klären ausschließlich, ob dieser Kern unabhängig von einer Abwägung feststeht oder erst durch die Abwägung bestimmt wird.

Trifft „Subjektive Dimension“ hier zu?

„Subjektive Dimension“ trifft nicht zu.Es fehlt: Frage nach dem persönlichen Bezug des Schutzes

An der Definition geprüft

1
Bezug zur Wesensgehaltsgarantie
Auch diese Überlegung betrifft den Schutz des Grundrechtskerns durch die Wesensgehaltsgarantie.
erfüllt
2
Frage nach dem persönlichen Bezug des Schutzes
Gefragt wird ausschließlich nach der inhaltlichen Bestimmung des Kerns, nicht nach individuellem oder institutionellem Schutz.
fehlt